Polens Justizreform. Eine Richterin Spricht Kla... Here

Seit 2015 hat die nationalkonservative Regierung das polnische Justizwesen grundlegend umgebaut. Die Reformen konzentrierten sich auf mehrere Schlüsselbereiche:

: Der Justizminister, der in Polen zugleich Generalstaatsanwalt ist, erhielt weitreichende Befugnisse zur Versetzung und Abordnung von Richtern ohne transparente Kriterien. Polens Justizreform. Eine Richterin spricht Kla...

: Das Renteneintrittsalter für Richter wurde von 70 auf 65 Jahre gesenkt. Prominentestes Beispiel für den Widerstand dagegen war Małgorzata Gersdorf , die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichts, die trotz offizieller Pensionierung weiterhin zur Arbeit erschien und dies mit ihrem verfassungsmäßigen Mandat bis 2020 begründete. Eine Richterin spricht Klartext“ erschien im Januar 2018

Die Justizreformen in Polen sind seit Jahren ein zentrales Streitthema in der europäischen Politik. Unter dem Titel „Polens Justizreform. Eine Richterin spricht Klartext“ erschien im Januar 2018 ein vielbeachtetes Interview mit der Warschauer Strafrichterin im Wochenmagazin Gość Niedzielny . Piwnik, die 2001 kurzzeitig als Justizministerin unter Ministerpräsident Leszek Miller fungierte, gehört zu den profiliertesten Stimmen, die sich kritisch mit der Unabhängigkeit der polnischen Justiz auseinandersetzen. Kernpunkte der Debatte gehört zu den profiliertesten Stimmen